IN EIGENER SACHE -- 12.Dezember 2012

Gemeinnützigkeit der Wau Holland Stiftung

Mit Schreiben des Finanzamtes Hamburg-Nord vom 8. Dezember 2012 erhält die Wau Holland Stiftung die Gemeinnützigkeit ab dem Jahr 2011 zurück. Damit können alle Spenden, die in den Jahren 2011 und 2012 an die WHS getätigt wurden, bei der Steuererklärung (rückwirkend) geltend gemacht werden.

Bei Spenden von bis zu 200€ pro Jahr (akkumuliert) genügt der vereinfachte Spendennachweis: Laden Sie dazu den aktuellen Freistellungsbescheid als PDF herunter, drucken ihn aus und reichen ihn zusammen mit dem Einzahlungs- bzw. &uUML;berweisungsbeleg für die Spende beim Finanzamt ein.

Bei Spenden über 200€ pro Jahr benötigen Sie eine spezielle Zuwendungsbestätigung von uns, die Sie bitte per Formular beantragen. Wir werden versuchen, diese Bescheinigungen möglichst rasch zu bearbeiten.

Spenden an die Wau Holland Stiftung sind in der ganzen EU steuerabzugsfähig!

Nachdem die WHS ihre Gemeinnützigkeit ab 2011 wiedererlangt hat, kann jede Spende innerhalb der EU steuerlich geltend gemacht werden. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil von 2009 entschieden (Entscheidung C‑318_07), dass alle EU-Staaten die Anerkennung einer Gemeinnützigkeit in einem anderen EU-Staat auch für ihre Bürger anerkennen muss.

IN EIGENER SACHE -- 5.November 2012

Gemeinnützigkeit der Wau Holland Stiftung

Geschichte der Aberkennung

Ende 2010 wurde der Wau Holland Stiftung (WHS) durch Intervention des hessischen Innenministeriums ([1], [2], [3], [4]) die Gemeinnützigkeit durch das damals zuständige Finanzamt Kassel ohne vorherige Anhörung aberkannt[5]. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass die Stiftung mit der Spendensammlung und der einhergehenden Finanzierung des Projektes WikiLeaks gegen das "Gebot der Selbstlosigkeit" verstossen habe.

Nach dem Grundsatz der Selbstlosigkeit (§ 55 AO) darf eine Stiftung nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, z.B. gewerbliche Zwecke oder sonstige Erwerbszwecke, verfolgen, sondern darf das Geld nur zur Förderung ihrer eigenen Ziele einsetzen. Der Entzug der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt ist deshalb schon aus zwei Gründen schwer zu verstehen: Zum Einen lagen dem Finanzamt noch keinerlei Buchhaltungs-Unterlagen aus dem Jahr 2010 vor, die eine solche Entscheidung gerechtfertigt hätten. Zum Zweiten hat das Regierungspräsidium Kassel als zuständige Aufsichtsbehörde noch Anfang Dezember in einer Pressemitteilung [6] deutlich gemacht, dass die Förderung von WikiLeaks sehr wohl den satzungsgemässen Zielen der Stiftung entspricht.

Möglicherweise wurde deshalb die Begründung durch das Finanzamt Hamburg, das nach dem Umzug der Stiftung das strittige Verfahren erbte, geändert und als "Verstoss gegen das Gebot der Unmittelbarkeit" (§ 57 AO) weiter verfolgt.

Verlauf der Prüfung

Die WHS beauftragte eine auf Stiftungs- und Steuerrecht spezialisierte Kanzlei mit der Vertretung ihrer Interessen und legte Einspruch gegen die Entscheidung ein [7]. Im anschliessenden Verfahren kam es zu einer Prüfung, ob die Stiftung in 2010 das "Gebot der Unmittelbarkeit" eingehalten habe; die satzungsgemässe Verwendung der Spenden wurde dabei nicht mehr in Abrede gestellt.

Das "Gebot der Unmittelbarkeit" verlangt, dass eine gemeinnützige Organisation zwar Hilfspersonen engagieren kann, um ihre Ziele zu erreichen, dabei jedoch ein nachvollziehbares Kontrollverfahren verbindlich festgelegt werden muss.

Ende 2009 / Anfang 2010 hatte die WHS mit dem Projekt "WikiLeaks" nur mündliche Absprachen getroffen; erst Ende 2010 wurden diese Absprachen auch in einem schriftlichen Vertrag mit einem Projektleiter fixiert, in dem neben Zielvorgaben auch Verantwortlichkeiten und Kontrollprozesse definiert sind. Obwohl die Vorgaben aus dem Vertrag schon im ganzen Jahr 2010 von allen Beteiligten entsprechend gelebt wurden, wollte das Finanzamt nicht anerkennen, dass die Unmittelbarkeit gewahrt war. Insgesamt dauerte es 18 Monate bis zur engültigen Ablehnung[8], in denen wir zunächst denStiftungssitz von Kassel nach Hamburg verlegten und danach mehrfach Nachfragen des Finanzamts zu beantworten hatten.

Um das Verfahren nach dieser langen Zeit endlich zum Abschluss zu bringen, einigte sich die WHS mit dem Finanzamt Hamburg darauf, gegen eine Zurückweisung des Einspruchs nicht zu klagen [9] und dafür die Gemeinnützigkeit für 2011 und folgende Jahre wieder zu erlangen.

Jetziger Stand

Wir haben durch dieses Verfahren gelernt, welche vertraglichen Rahmenbedingungen wir benötigen, um gemeinnützig fördern zu können. Allen Spendern aus 2010 müssen wir leider mitteilen, dass diese Spenden steuerlich nicht absetzbar sind. Dennoch wurden diese Spenden im Sinne der Spender verwendet.

Sobald uns der vom Finanzamt zugesagte Freistellungsbescheid zugegangen ist, können wir für die Jahre 2011 und 2012 Spendenquittungen auf Anfrage ausstellen. Bei Spenden bis 200,- Euro genügt für den Spender der Zahlungsbeleg zusammen mit dem Freistellungsbescheid, der dann unter http://www.wauland.de heruntergeladen werden kann.

Über die Projekte, die die Wau Holland Stiftung fördert, können Sie sich hier informieren.

Wir freuen uns über jede Spende, hier sehen Sie in welcher Form Sie Spenden können. Für Zustiftungen, Großspenden und Erbschaftsregelungen stehen wir Ihnen unter dem Kontaktformular zur Verfügung.

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Erklärende Dokumente

1. Emails zwischen Innenministerium und Regierungspräsidium
2. Innenminster an Stiftungsaufsicht (2010-12-10)
3. Stiftungsaufsicht an Innenminister (2010-12-16)
4. Innenminister an Stiftungsaufsicht (2011-01-05)
5. Entzug der Gemeinnützigkeit durch das FA Kassel (2011-01-07)
6. Presseerklärung des RP Kassel (2011-01-07)
7. Einspruch gegen den Finanzamtsbescheid (2011-01-11)
8. Einspruchsentscheidung des Finanzamts Hamburg-Nord (2012-10-25)
9. Klageverzicht der WHS (2012-10-29)

26.Juni 2012

Informationstechnische Grundbildung

Initiiert und gefördert durch die Stiftung fand vom 28.-30.10.2011 das erste bundesweite Treffen von Aktivisten des Projekts "Chaos macht Schule" statt. Chaos macht Schule ist eine 2008 entstandene Initiative von Mitgliedern des Chaos Computer Club eV, die in ihren lokalen Gruppen mit verschiedenen Bildungsinstitutionen zusammen­arbeiten. Ziel des Projekts ist es, Schüler, Eltern und Lehrer in den Bereichen Medienkompetenz und Technikverständnis zu stärken. Mehr...

An diesem ersten Treffen nahmen Aktivisten aus Berlin, Dresden, Duisburg, Essen, Göttingen, Hamburg, Heilbronn Karlsruhe, Mannheim, München und Paderborn teil. Beflügelt durch dieses Treffen hat die Stiftung das Projekt 05 "AlphaBITisierung" ins Leben gerufen, um Medienkompetenz und Technikverständnis in Zukunft regelmäßig zu fördern und dafür gezielt Spenden einzuwerben.

Gefördert durch die Stiftung fanden sowohl während der "Datenspuren 2011" (Dresden) als auch während des Easterhegg 2012 (Basel) Hardwareworkshops für Kinder und Jugendliche statt. Initiiert und durchgeführt wurden die Veranstaltungen durch den Musiker Alwin Weber. Für den Workshop wurden Arbeitsplätze mit Werkzeug bereitgestellt, an denen unter Anleitung ein kleiner elektronischer Bausatz aufgebaut werden konnte, der bei Erfolg mit seinen Quietschgeräuschen als Musikinstrument eingesetzt werden kann.

Die Workshops waren gut besucht und die Stiftung wird die spielerische Heranführung von Kindern und Jugendlichen an elektronische Hardware im Projekt 05 "AlphaBITisierung" weiter ausbauen.

8.April 2012

Änderungen im WHS-Vorstand

Nach fünf Jahren verlässt Jens Ohlig, Bonn den Vorstand der Wau-Holland-Stiftung. Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich für die geleistete Arbeit bei Jens bedanken und wünschen ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg.

Als neues Vorstandsmitglied können wir Andy Müller-Maguhn, Berlin begrüssen, der als alter Freund von Wau eine ideale Ergänzung des WHS-Vorstandes ist.

12.März 2012

Mit Zwiebeln gegen Diktatoren

Wau Holland Stiftung und die Zwiebelfreunde gegen Internetzensur

(Dresden, 12. März 2012) Der gemeinnützige Verein Zwiebelfreunde e.V. erhält eine Förderung über 12.000€ von der Wau Holland Stiftung und kann dadurch den Betrieb von Tor-Anonymisierungsservern sicherstellen. Zwiebelfreunde-Vorstand Moritz Bartl: "Wir dürfen Zensur keine Chance geben, um freie Meinungsäußerung weltweit zu stärken und zu fördern."

Unzensierte und ungehinderte Kommunikation kann Diktatoren stürzen und freie Gesellschaften fördern. Das hat der arabische Frühling gezeigt. Egal ob Ägypten, Lybien oder Tunesien, die dortigen Ereignisse hätten so nicht ohne freien Informationszugang und unzensierte Kommunikationsmittel geschehen können.

Anonymisierungsprojekt Tor

Tor ist eine freie Software, die seit über 10 Jahren als erfolgreiche Ausgründung des MIT von der Forschergruppe Torproject Inc. in Kooperation mit Universitäten weltweit entwickelt wird. Die Software leitet den Datenverkehr eines Nutzers verschlüsselt durch eine Kette aus Servern, den Tor Knoten, um eine Rückverfolgung und Analyse des Nutzerverhaltens zu verhindern. Dabei sind an einer solchen Kommunikation, bevor die Daten an ihr endgültiges Ziel gelangen, immer mehrere solcher Knoten beteiligt. Im Falle von kompromittierten Zwischenstationen - etwa, weil diese von Unrechtsstaaten überwacht werden - gewährleistet es immer noch eine sichere Kommunikation, solange mindestens ein Knoten vertrauenswürdig ist. Das Tor Netz wird ausschließlich von engagierten Freiwilligen betrieben. Täglich wird es von über 500.000 Nutzern weltweit, darunter Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Polizisten, Regierungsmitarbeitern und vielen anderen genutzt. Torservers.net hilft, das Tor Netz durch den Betrieb leistungsstarker Torknoten auszubauen, wodurch auch die Verfügbarkeit und Geschwindigkeit des Dienstes maßgeblich verbessert wird.

Torservers.net erhält Förderung über 12.000 Euro Torservers.net, das Kernprojekt des 2011 gegründeten Zwiebelfreunde e.V., betreibt erfolgreich leistungsfähige Tor Exit Server, um genau diesen freien Informationszugang weltweit gewährleisten zu können, und wurde in der Vergangenheit maßgeblich von privaten Spendern und der Access Now Stiftung finanziert. Um seine Dienste auch in Zukunft betreiben und weiter ausbauen zu können, erhielt das Projekt nun eine Förderung der Wau-Holland Stiftung über 12.000€. Die dem Chaos Computer Club nahe stehende Stiftung engagiert sich im Bereich der Folgenabschätzung technischer Entwicklungen und Informationsfreiheit.

Zwiebelfreunde e.V.

Der gemeinnützige Verein Zwiebelfreunde e.V., ist ursprünglich aus dem informellen Verbund Torservers.net hervorgegangen, um eine Plattform für verschiedene Projekte im Bereich der sicheren und anonymen Kommunikation zu schaffen. Darüber hinaus führt der Verein Bildungsmaßnahmen durch, um über die technischen Fortschritte in diesem Bereich aufzuklären und gesammeltes Wissen und Erfahrungen weiterzureichen. Zu diesem Zweck ist der Zwiebelfreunde e.V. mit anderen Gruppierungen wie dem Whistleblower-Netzwerk e.V., La Quadrature Du Net, der schwedischen Aktivistengruppe Telecomix und Privacy International und vielen anderen vernetzt und organisiert Workshops und Nutzertreffen in Deutschland und im Ausland.

"Zwiebelfreunde"? Onion Routing nennt sich das Verfahren, das für unüberwachbare und freie Kommunikation sorgt und auch bei Tor eingesetzt wird. Die Botschaft wird in mehreren Schichten verschlüsselt, ähnlich der Haut einer Zwiebel.

 

Ansprechpartner: Julian Wissmann, Zwiebelfreunde e.V., c/o DID Dresdner Institut für Datenschutz, Königstrasse 9, 01097 Dresden (Tel.: 0157/035 00 998, Fax.: 0911/308 4466 748, http://www.torservers.net/)

16.April 2011

Transparenzbericht 2010 für das Projekt 04/"Wikileaks" verfügbar

Der vorläufige Transparenzbericht 2010 für das Projekt 04 "Informationsfreiheit verteidigen" (WikiLeaks) kann ab sofort in Deutsch oder Englisch eingesehen werden.

 

 

17.Februar 2011

WHS fördert die COSIN 2011

Die Wau Holland Stiftung wird in diesem Jahr erstmalig den schweizerischen "Chaos-Congress" COSIN 2011 finanziell unterstützen, indem Reisekosten und Spesen für Referenten und Workshop-Veranstalter übernommen werden. Die COSIN 2011 findet Ende Juni in Biel in der Villa Ritter statt.

7.Dezember 2010

Presseerklärung der Wau Holland Stiftung zur Sperrung ihres Account bei PayPal

Die gemeinnützige Wau Holland Stiftung hat mit großem Befremden die unangekündigte Sperrung ihres PayPal-Accounts zur Kenntnis genommen. Durch diese willkürliche Entscheidung der Firma PayPal hat die Stiftung zur Zeit keinen Zugriff auf eingegangene Spenden der letzten Tage; dies betrifft insgesamt rund 10.000 Euro, die von Spendern weltweit vom vergangenen Freitag auf Samstag für das Projekt WikiLeaks gespendet wurden.

Zudem stellt die von PayPal veröffentlichte Behauptung, die Wau Holland Stiftung unterstütze und fördere "illegale Aktivitäten", eine Verleumdung dar, gegen die sich die Stiftung in aller Form verwahrt.

Die Stiftung hat deshalb mittlerweile anwaltliche Schritte gegen die Firma PayPal eingeleitet. Paypal wurde aufgefordert, diese Behauptung von ihrem Firmenblog zu entfernen sowie den berechtigen Zugriff auf das Spendenkonto wiederherzustellen. WikiLeaks und die Wau Holland Stiftung haben die Referenzen auf die Paypal-Zahlungsmöglichkeit von ihren jeweiligen Webseiten entfernt.

Die Wau Holland Stiftung wird auch in Zukunft Projekte und Aktionen, die ihren Stiftungszielen entsprechen, fördern. Dazu gehören neben der Aktion gegen Wahlcomputer, die Unterstützung der Anonymisierungsplattform TOR und anderen auch Projekte wie Wikileaks. Die Stiftung fühlt sich dabei den Freiheits-Idealen des Datenphilosophen Wau Holland, dem Gründer des Chaos Computer Clubs, verpflichtet und fördert nach Maßgabe ihrer Satzung: "... weltweite Kommunikation, Informationsfreiheit und Zivilcourage mit elektronischen Medien...".

Ergänzung, 15.12. 2010

Paypal hat inzwischen das Konto soweit wieder freigegeben, dass bis zur Sperrung eingegangene Spenden an uns ausgezahlt wurden. Der Eingang von weiteren Spenden ist jedoch gesperrt.

Die Wau Holland Stiftung ist auf elektronischem Wege zu erreichen.

2.Dezember 2010

Betrifft: Anfragen zu Wikileaks

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Wau-Holland-Stiftung keine Aussagen zu Vorgängen um Wikileaks oder damit verbundener Personen machen kann. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer speziellen Anfrage direkt an Wikileaks; die Kontaktaddressen sind auf den Webseiten von Wikileaks aufgeführt (z.B. http://www.wikileaks.nl).

Als gemeinnützige Stiftung sind wir ausschliesslich für die Entgegennahme von Spenden und Weitergabe dieser Spenden an Wikileaks im Sinne unserer Stiftungssatzung zuständig. Wenn Sie Fragen zur Stiftung selbst haben, können Sie uns diesbezüglich gerne kontaktieren.

7.Februar 2010

Spendenquittungen

Aufgrund des riesigen und in dieser Form bisher einmaligen Spendenaufkommens hat sich die Ausstellung von Spendenquittungen verzögert. Mittlerweile ist der gigantische Berg abgearbeitet. Alle Spendenquittungen 2009 und Januar 2010 wurden per Post verschickt. Sollte es Fragen oder Probleme geben, bitten wir um Kontakt (überweisungsdatum und Betrag anfügen).

Dezember 2009

Aktueller Spendenaufruf: Wikileaks unterstützen! Informationsfreiheit verteidigen!

WikiLeaks ist eine Internet-Plattform, auf der jeder anonym Dokumente veröffentlichen kann, solange diese bestimmten Kriterien genügen (z. B. Öffentliches Interesse). Das Projekt will "denen zur Seite stehen, die unethisches Verhalten in ihren eigenen Regierungen und Unternehmen enthüllen wollen." Dazu wurde ein System "für die massenweise und nicht auf den Absender zurückzuführende Veröffentlichung von geheimen Informationen und Analysen" geschaffen. Wikileaks wurde 2006 ins Leben gerufen und ist nach dem Wiki-Prinzip aufgebaut. Es gilt als unzensierbar.

Die Wau Holland Stiftung unterstützt die Spendenkampagne von Wikileaks durch Entgegennahme der Spenden. Wir stellen ausserdem Spendenquittungen aus. Weitere Informationen zum Spendenaufruf finden Sie auf den Seiten von Wikileaks.